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2007-07-27

Stoppt die Massaker

Wir, die Unterzeichnenden, erachten die Politik der Regierung des Bundesstaates, die in den letzten zwei Monaten in der Favela Morro de Alemao durchgeführt wird mit der Absicht den Drogenhandel zu bekämpfen, als inakzeptabel.

Wir, die Unterzeichnenden, erachten die Politik der Regierung des Bundesstaates, die in den letzten zwei Monaten in der Favela Morro de Alemao durchgeführt wird mit der Absicht den Drogenhandel zu bekämpfen, als inakzeptabel.

Diese Politik forderte kürzlich mehr als zwanzig Tote, Männer, Frauen und Kinder. Sie missachtet die elementarsten Rechte der Bevölkerung, die Pflicht der Unschuldsvermutung derjenigen, die Zielscheibe der tödlichen Schüsse sind. Sie missachtet ebenso, dass es in Brasilien keine Todesstrafe gibt. Der fehlende Schutz für die Bevölkerung in den Regionen, die am meisten vom Drogenhandel betroffen sind, impliziert eine Vernichtungspolitik der unbewaffneten Bevölkerung.

Wir solidarisieren uns mit der betroffenen Bevölkerung, die Frieden fordert, weil sie in Sicherheit leben will: weder unter Willkürherrschaft des Drogenhandels noch unter Polizeigewalt. Wenn es sich um einen Krieg handeln würde – wie die staatlichen Behörden immer wieder behaupten – dann müsste zumindest die Genfer Konvention eingehalten werden, die klar unterscheidet zwischen militärischen Zielen und der Zivilbevölkerung. Folglich, selbst angesichts dieser absurden Hypothese, wird ein unterschiedsloser Angriff auf unspezifische Zielscheiben in Regionen, die dicht bevölkert sind, zu einer illegalen und kriminellen Handlung gegen die BewohnerInnen.

Wir äussern ausdrücklich unsere Empörung gegen diese Art der Kriminalitätsbekämfung, die durch die jetzige Regierung praktiziert wird. Die Wahl der Regierung bedeutet nicht, dass sie dazu ermächtigt ist, mittels Waffengewalt über Leben und Tod in den Favelas der städtischen Peripherie zu entscheiden. Vehement protestieren wir und fordern, dass die Regierung sofort ihre Politik einstellt, die wir als Offizialisierung einer Vernichtungspolitik in Rio de Janeiro erachten.

In Bezug auf das bereits geschehene Massaker fordern wir Transparenz: Die Daten über die Opfer müssen veröffentlicht und die Verantwortlichen für die Toten und Verletzten durch polizeiliche Operationen untersucht werden. Wir nehmen an, dass das PAN spezielle Sicherheitspläne für die Stadt erfordert. Aber dies rechtfertigt in keiner Weise organisierte Massaker.

Um dieses Protestschreiben zu unterzeichnen, schickt ein Email an comunicacao.rede@gmail.com, mit Euren/Ihren Daten (Name/Organisation/Bewegung/NGO etc). Im Feld „Betreff“ schreiben Ihr/Sie „Stoppt die Massaker“.

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